17,808 Ergebnisse für: verweisen
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Art. 42 EU (ex-Artikel 17 EUV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EU/42.html
(1) Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist integraler Bestandteil der Gemeinsamen AuÃen- und Sicherheitspolitik. Sie sichert der Union...
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Art. 82 EG (ex-Art. 86) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EG/82.html
Mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar und verboten ist die miÃbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt oder auf einem...
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§ 3 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/3.html
(1) Auf den Betrieb der Land- und Forstwirtschaft finden die Vorschriften des § 1 keine Anwendung. (2) Für ein land- oder forstwirtschaftliches Unternehmen,...
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§ 15 ZPO Allgemeiner Gerichtsstand für exterritoriale Deutsche - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/15.html
(1) 1 Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genieÃen, sowie die im Ausland beschäftigten deutschen Angehörigen des öffentlichen Dienstes behalten...
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§ 78 SGG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGG/78.html
(1) 1 Vor Erhebung der Anfechtungsklage sind RechtmäÃigkeit und ZweckmäÃigkeit des Verwaltungsaktes in einem Vorverfahren nachzuprüfen. 2 Eines...
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Art. 223 EG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EG/223.html
Zu Richtern und Generalanwälten des Gerichtshofs sind Persönlichkeiten auszuwählen, die jede Gewähr für Unabhängigkeit bieten und in ihrem Staat die für die...
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Art. 86 EG (ex-Art. 90) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EG/86.html
(1) Die Mitgliedstaaten werden in bezug auf öffentliche Unternehmen und auf Unternehmen, denen sie besondere oder ausschlieÃliche Rechte gewähren, keine...
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§ 7 IFG Antrag und Verfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/IFG/7.html
(1) 1 Ãber den Antrag auf Informationszugang entscheidet die Behörde, die zur Verfügung über die begehrten Informationen berechtigt ist. 2 Im Fall des § 1...
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Art. 6 EU (ex-Artikel 6 EUV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EUV/6.html
(1) Die Union erkennt die Rechte, Freiheiten und Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vom 7. Dezember 2000 in der am 12....
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Art. 17 EU - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EU/17.html
(1) Die Kommission fördert die allgemeinen Interessen der Union und ergreift geeignete Initiativen zu diesem Zweck. Sie sorgt für die Anwendung der Verträge...