Aufsichtsbehörde

§ 3 EBV Ausnahmen Eisenbahnbetriebsleiterverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=EBV&a=3

(1) Die zuständige Aufsichtsbehörde kann im Einzelfall 1. Ausnahmen von den Vorschriften über die Bestellung und Bestätigung der Stellvertreter der Betriebsleiter bei Vorliegen einfacher Betriebsverhältnisse einer Eisenbahn

§ 88 VAG Befugnisse der Aufsichtsbehörde in Bezug auf versicherungstechnische Rückstellungen;

https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=88

(1) Auf Verlangen der Aufsichtsbehörde haben ihr die Versicherungsunternehmen Folgendes nachzuweisen 1. die Angemessenheit der Höhe ihrer versicherungstechnischen Rückstellungen, 2. die Eignung und die Erheblichkeit der verwendeten

§ 220 SGB V Grundsatz Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=sgb_v&a=220

(1) Die Mittel der Krankenversicherung werden durch Beiträge und sonstige Einnahmen aufgebracht; als Beiträge gelten auch Zusatzbeiträge nach § 242. Darlehensaufnahmen sind nicht zulässig. Die Aufsichtsbehörde kann im

Russland blockiert Millionen von IP-Adressen | Kultur

http://www.fr.de/kultur/netz-tv-kritik-medien/netz/telegram-russland-blockiert-millionen-von-ip-adressen-a-1488806

Weil Nutzer in Russland die Sperrung des Messengers Telegram umgehen, blockiert die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor nun Millionen IP-Adressen. Auch Cloud-Dienste von Google und Amazon sind betroffen.

Nach Heimschließung: Gericht kritisiert Behörde - Ruhrgebiet - Bild.de

http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/nach-heimschliessung-gericht-kritisiert-behoerde-19104234.bild.html

Aachen (dpa/lnw) - Nach der Schließung eines unter Misshandlungsverdacht stehenden Heims für Jugendliche in der Eifel hat die Justiz die Aufsichtsbehörde scharf kritisiert. Der Landschaftsverband

§ 158 VAG Besondere Anzeigepflichten in der Krankenversicherung; Leistungen im Basis- und Notlagentarif

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG&a=158

(1) Krankenversicherungsunternehmen haben der Aufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen 1. in der Krankenversicherung im Sinne des § 146 Absatz 1 die beabsichtigte Verwendung neuer oder geänderter allgemeiner Versicherungsbedingungen

Ein Weihnachtsgeschenk für Pierin Vincenz | NZZ

https://www.nzz.ch/wirtschaft/ein-weihnachtsgeschenk-fuer-pierin-vincenz-ld.1341909

Die Aufsichtsbehörde Finma stellt das Verfahren gegen den ehemaligen Chef von Raiffeisen ein. Mit seinem Rücktritt als Präsident von Helvetia ist die Untersuchung gegenstandslos geworden.

Bezirksregierung Düsseldorf: Technische Aufsicht über die Straßenbahn - und Obusunternehmen in Nordrhein - Westfalen

https://web.archive.org/web/20110920131501/http://www.brd.nrw.de/verkehr/oepnv/Technische_Aufsicht_ueber_die_Strassenb1723.html

Die Bezirksregierung Düsseldorf nimmt zentral die Aufgaben der technischen Aufsichtsbehörde nach § 54 Abs. 1 Satz 3 PBefG für das Land NRW wahr. Aktuelle Info: Aufgaben der Bezirksregierung Düsseldorf

§ 294 VAG Aufgaben Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=294

(1) Hauptziel der Beaufsichtigung ist der Schutz der Versicherungsnehmer und der Begünstigten von Versicherungsleistungen. (2) Die Aufsichtsbehörde überwacht den gesamten Geschäftsbetrieb der Versicherungsunternehmen im Rahmen einer

„GOTTLOS“: RTL-2-Serie wird Thema im bayerischen Medienrat | diesseits

http://www.diesseits.de/perspektiven/nachrichten/deutschland/1446159600/gottlos-rtl-2-serie-wird-thema-bayerischen-medienrat

Die bizarre Namenswahl für eine Drama-Serie nach niederländischem Vorbild, deren Start der Sender in den kommenden Wochen plant, wird nun Thema bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

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