88 Ergebnisse für: freiheitsentzugs
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Freiheitsentzug bei Asylsuchenden nur ausnahmsweise möglich - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/asyl/umsetzung/freiheitsentzug-asylverfahren-asylgesetzrevision
Asylsuchenden darf nur in wenigen Situationen die Freiheit entzogen werden. Dies muss bei den geplanten Bundesasylzentren beachtet werden.
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Opfer des Paragrafen 175: Bundestag beschließt Rehabilitierung von Schwulen - Queer - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/opfer-des-paragrafen-175-bundestag-beschliesst-rehabilitierung-von-schwulen/19965618.html
Der Bundestag hat die Bestrafung von Homosexuellen via Paragraf 175 rückgängig gemacht. Auf Drängen der Union gilt das jedoch nur für Männer, deren Partner mindestens 16 Jahre alt waren.
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Kriminalität und Strafrecht
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kriminalitaet-strafrecht.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Archiv-Privileg gilt nicht für Online-Archive - LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2006, Az.: 324 O 521/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/archiv-privileg-gilt-nicht-fuer-online-archive-lg-hamburg-urteil-vom-07112006-az-32
Eine den Täter nennende Berichterstattung als aktuelle Berichterstattung über ein Ereignis von öffentlichem Interesse ist grundsätzlich zulässig. Wegen Zurücktretens des berechtigten öffentlichen Interesses kann eine spätere Darstellung oder Erörterung…
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Archiv-Privileg gilt nicht für Online-Archive - LG Hamburg, Urteil vom 07.11.2006, Az.: 324 O 521/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/internetrecht/archiv-privileg-gilt-nicht-fuer-online-archive-lg-hamburg-urteil-vom-07112006-az-324-o-52106.html
Eine den Täter nennende Berichterstattung als aktuelle Berichterstattung über ein Ereignis von öffentlichem Interesse ist grundsätzlich zulässig. Wegen Zurücktretens des berechtigten öffentlichen Interesses kann eine spätere Darstellung oder Erörterung…
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Fixierung muss neu ins Protokoll | St.Galler Tagblatt
https://www.tagblatt.ch/schweiz/fixierung-muss-neu-ins-protokoll-ld.710251
Für das Fixieren von Patienten in Spitälern und Heimen braucht es in Deutschland neu die Anordnung eines Gerichts. Dies hat der dortige Bundesgerichtshof entschieden. In der Schweiz treten entsprechende Bestimmungen auf Beginn des nächsten Jahres in Kraft.
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Oberlandesgericht Bamberg: Ulvi Kulac kommt Ende Juli frei | Oberfranken | Nachrichten | BR.de
https://web.archive.org/web/20160105110918/http://www.br.de//nachrichten/oberfranken/inhalt/ulvi-kulac-frei-100.html
Ulvi Kulac kommt Ende Juli aus der Psychiatrie Bayreuth frei. Eine weitere Unterbringung des 38-Jährigen sei unverhältnismäßig, urteilte das Oberlandesgericht Bamberg. Kulacs Betreuerin strebt derweil ein weiteres Verfahren an.
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Strafanzeige gegen Waldhäusl eingebracht - noe.ORF.at
https://noe.orf.at/news/stories/2950998/
Rund um das Asylquartier in Drasenhofen (Bezirk Mistelbach) reißt die Kritik nicht ab. Parteien und Institutionen forderten den Rücktritt von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ). Ein Anwalt brachte zudem gegen ihn eine Strafanzeige ein.
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Entführungen: Die Angst, getötet zu werden | kurier.at
http://kurier.at/chronik/weltchronik/entfuehrungen-die-angst-getoetet-zu-werden/148.447.730
Keine Beschreibung vorhanden.