Geltungsbereich - Websuche

§ 1 AsylG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__1.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Artikel 6 LVRG Änderung der Mindestzuführungsverordnung Lebensversicherungsreformgesetz

//www.buzer.de/s1.htm?g=2014+I+1330&a=6

Die Mindestzuführungsverordnung vom 4. April 2008 (BGBl. I S. 690) wird wie folgt geändert 1. § 1 wird wie folgt gefasst „§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Lebensversicherungsunternehmen mit Ausnahme

§ 6 PAO Technische Befähigung Patentanwaltsordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PAO&a=6

(1) Die technische Befähigung hat erworben, wer im Geltungsbereich dieses Gesetzes sich als ordentlicher Studierender einer wissenschaftlichen Hochschule dem Studium naturwissenschaftlicher oder technischer Fächer gewidmet und dieses Studium

§ 1 BGleiG Ziel des Gesetzes Bundesgleichstellungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=bgleig+2001&a=1

(1) Dieses Gesetz dient der Gleichstellung von Frauen und Männern sowie der Beseitigung bestehender und der Verhinderung künftiger Diskriminierungen wegen des Geschlechts in dem in § 3 genannten Geltungsbereich dieses Gesetzes. Nach

§ 6 KrGlasKennzG Ausnahmen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=6

Dieses Gesetz ist nicht anzuwenden auf Erzeugnisse, die 1. ausgeführt (§ 2 Absatz 3 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden oder hierfür bestimmt sind, 2. unter zollamtlicher

§ 1 OEG Anspruch auf Versorgung Opferentschädigungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=OEG&a=1

(1) Wer im Geltungsbereich dieses Gesetzes oder auf einem deutschen Schiff oder Luftfahrzeug infolge eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs gegen seine oder eine andere Person oder durch dessen rechtmäßige Abwehr eine

§ 21 SEBG Inhalt der Vereinbarung SE-Beteiligungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SEBG&a=21

(1) In der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Leitungen und dem besonderen Verhandlungsgremium wird, unbeschadet der Autonomie der Parteien im Übrigen und vorbehaltlich des Absatzes 6, festgelegt 1. der Geltungsbereich der Vereinbarung,

§ 30 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Baugesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=30

(1) Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der allein oder gemeinsam mit sonstigen baurechtlichen Vorschriften mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die

Â§ 2 BUrlG Geltungsbereich - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BUrlG/2.html

1 Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsausbildung BeschÃ¤ftigten. 2 Als Arbeitnehmer gelten auch...

Â§ 23 KSchG Geltungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/KSchG/23.html

(1) 1 Die Vorschriften des Ersten und Zweiten Abschnitts gelten fÃ¼r Betriebe und Verwaltungen des privaten und des Ã¶ffentlichen Rechts, vorbehaltlich der...