2,926 Ergebnisse für: Paragraf
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Ermächtigung für Erdogan: Bundesregierung gestattet Strafverfolgung von Böhmermann - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154388964/Bundesregierung-gestattet-Strafverfolgung-von-Boehmermann.html
Entscheidung nach Groko-Streit: Die Regierung lässt nach dem Erdogan-Schmähgedicht ein Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Bis 2018 soll der zugrunde liegende Paragraf abgeschafft werden.
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Gesetzesentwurf gefährdet italienische Wikipedia - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2082740/
Ein derzeit in Italien verhandelter Gesetzesvorschlag („DDL Intercettazioni“) könnte die Zukunft der italienischen Version der Onlineenzyklopädie Wikipedia gefährden. Paragraf 29 des Vorschlags sieht vor, dass alle Webs...
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Baden-Württemberg: Orthopädie-Versorgung wird optimiert
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/gp_specials/facharztvertraege/article/858437/facharztvertrag-orthopaedische-versorgung-suedwesten-optimiert.html?sh=3&h=1245180666
322 Orthopäden und 105 orthopädisch tätige Chirurgen nehmen an einem Facharztvertrag nach Paragraf 73c SGB V in Baden- Württemberg teil, der im Januar gestartet worden ist.
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§188 StGB - "Herabwürdigung religiöser Lehren" - fm4.ORF.at
http://fm4.orf.at/stories/1752099/
In Österreich wären wohl einige der Karikaturen der französischen Satirezeitung Charlie Hebdo verboten. Doch braucht es den oft als „Blasphemie-Paragraf“ bezeichneten §188 überhaupt?
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«Mein Bauch gehört mir» war gestern | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/mein-bauch-gehoert-mir-war-gestern-ld.1425553
Ein umstrittener Paragraf hat in Deutschland eine Debatte über die Selbstbestimmung der Frau entfacht. Das hat auch mit dem Erstarken der Neuen Rechten zu tun.
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Werbeverbot für Abtreibungen: Kein Kompromiss bei §219a in Sicht | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/219a-prozessbeginn-101.html
Auf ihrer Homepage führen Ärztinnen Schwangerschaftsabbruch als Leistung auf - ist das Werbung für Abtreibungen? Sie stehen deshalb in Kassel vor Gericht, doch Paragraf 219a ist politisch umstritten.
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Schwule Justizopfer: So zerstörte der Paragraf 175 ganze Leben - Südwest - Badische Zeitung
http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/schwule-justizopfer-so-zerstoerte-der-paragraf-175-ganze-leben--134958662.html
Mehr als ein Jahrhundert lang stellte der Paragraf 175 Homosexualität unter Strafe und zerstörte Leben. Nun werden Opfer wie der Tübinger Helmut Kress rehabilitiert.
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DIN 18024-1 - Straßen, Plätze, Wege - nullbarriere
http://nullbarriere.de/din18024-1.htm
Verkehrsanlagen, Grünanlagen, Spielplätze, Bewegungsflächen, Begegnungsflächen. Diese Norm wurde im Dezember 2014 durch {moslink type=category link=216 css=paragraf}DIN 18040-3 - öffentlicher Verkehrsraum{/moslink} ersetzt.
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Ermächtigung für Erdogan: Bundesregierung gestattet Strafverfolgung von Böhmermann - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article154388964/Bundesregierung-gestattet-Strafverfolgung-von-Boehmermann.html
Entscheidung nach Groko-Streit: Die Regierung lässt nach dem Erdogan-Schmähgedicht ein Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Bis 2018 soll der zugrunde liegende Paragraf abgeschafft werden.
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Zeugen Jehovas wollen Radio- und TV-Programm: Paragraf 17 solls richten - taz.de
http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/paragraf-17-solls-richten/
Von der Straße in den Rundfunk: Die Zeugen Jehovas fordern Sendezeit bei der Deutschen Welle. Verbreitete Religionen sollen dort laut Gesetz "angemessen berücksichtigt werden".