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  § 90 StGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Wegen Verunglimpfung: Früherer Stasi-Oberst wird zu Geldstrafe verurteilt - Berlin - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/berlin/wegen-verunglimpfung-frueherer-stasi-oberst-wird-zu-geldstrafe-verurteilt/7988976.html

  Ein ehemaliger Stasi-Oberst hatte den 1952 in der DDR zum Tode verurteilten Johann Burianek einen "Banditen" genannt. Das Landgericht bestätigte nun ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten: 1200 Euro Geldstrafe wegen Verunglimpfung des Andenkens…

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  Intrigen in der CSU: Anonyme Verunglimpfung - Bayern - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/bayern/intrigen-in-der-csu-schwarze-anschwaerzer-1.1646832

  Politiker der CSU haben anonym andere CSU-Mitglieder verunglimpft. Es geht um die Landtagswahl Bayern. Nun wurde ein CSU-Schreiber entlarvt.

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  Mohammed-Video: Seehofer dringt auf Verschärfung des Strafrechts - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mohammed-video-seehofer-dringt-auf-verschaerfung-des-strafrechts-a-857014.html

  Die CSU nutzt die Aufregung um das Mohammed-Video, um Stimmung für ein verschärftes Strafrecht zu machen. Laut der Partei müsste religiöse Verunglimpfung generell unter Strafe gestellt werden. CSU-Chef Seehofer erklärte, so könne man "die Provokation…

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  Verunglimpfung des Bundespräsidenten : Das Comeback der Majestätsbeleidigung

  https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verunglimpfung-des-bundespraesidenten-das-comeback-der-majestaetsbeleidigung/

  Eine für Mittwoch angesetzte Verhandlung wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt nun aus. Trotzdem sollte man sich hüten, das Staatsoberhaupt im Zuge der aktuellen Affären zu verspotten. Ein exotischer Straftatbestand schützt den ersten Mann im…

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  Holocaust-Leugner Irving darf bald wieder einreisen | tagesschau.de

  https://web.archive.org/web/20121028085148/http://www.tagesschau.de/inland/irving100.html

  Der bekannte Holocaust-Leugner Irving darf bald wieder nach Deutschland kommen. Ein Münchner Gericht hob das Einreiseverbot gegen den britischen Rechtsextremisten auf. Eine Begründung liegt noch nicht vor. Irving ist unter anderem wegen der Verunglimpfung…

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  § 189 StGB - Einzelnorm

  http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__189.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 90b StGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90b.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Verunglimpfung des Bundespräsidenten : Das Comeback der Majestätsbeleidigung

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verunglimpfung-des-bundespraesidenten-das-comeback-der-majestaetsbeleidigung/

  Eine für Mittwoch angesetzte Verhandlung wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten fällt nun aus. Trotzdem sollte man sich hüten, das Staatsoberhaupt im Zuge der aktuellen Affären zu verspotten. Ein exotischer Straftatbestand schützt den ersten Mann im…

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  § 189 StGB - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__189.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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