13,996 Ergebnisse für: inkrafttreten
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Russische NGO unter Druck | NZZ
http://www.nzz.ch/russische-ngo-unter-druck-1.17841578
In Russland ist es nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen bereits zu ersten Diffamierungen gekommen. Die Politik hat eine weitere Drohkulisse aufgebaut.
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«Ein langfristiger Integrationsplan fehlt» | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/ein_langfristiger_integrationsplan_fehlt_1.732925.html
Vier Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes monieren Betroffene den Mangel an verbindlichen Zielvorgaben. Zudem passten sich die Fachstellen von Bund und privater Behindertenhilfe allzu stark den gesetzlichen Vorgaben an.
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Piratin Amelia Andersdotter: Im Parlament dank Lissabon - taz.de
http://www.taz.de/!44683/
Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags verdoppelt die Piratenpartei ihre Präsenz im EU-Parlament. Amelia Andersdotter hat Attac-Wurzeln und wird die jüngste EU-Parlamentarierin aller Zeiten.
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Artikel 8 GleichberG Übergangs- und Schlußvorschriften Gleichberechtigungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GleichberG&a=8
I. Übergangsvorschriften 1. Die persönlichen Rechtsbeziehungen der Ehegatten zueinander, insbesondere die gegenseitige Unterhaltspflicht, bestimmen sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes, auch wenn die Ehe vor seinem Inkrafttreten
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§ 26 TPG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Transplantationsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=TPG&a=26
(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Dezember 1997 in Kraft, soweit in Satz 2 nichts Abweichendes bestimmt ist. § 8 Abs. 3 Satz 2 und 3 tritt am 1. Dezember 1999 in Kraft. (2) Am 1. Dezember 1997 treten außer Kraft 1. die Verordnung über die
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§ 7 BevStatG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Bevölkerungsstatistikgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BevStatG&a=7
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Bevölkerungsstatistikgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1980 (BGBl. I S. 308), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Juli 2008 (BGBl. I S. 1290)
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▷ POL-FL: Flensburg, Krs Schleswig-Flensburg, Krs Nordfriesland - Polizeidirektion ... | Presseportal
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/2610510
Polizeidirektion Flensburg - Flensburg, Nordfriesland, Schleswig-Flensburg (ots) - Mit sofortiger Wirkung und Inkrafttreten des Polizeiorganisationsgesetzes ist die Fusion der beiden Polizeidirektionen im Norden, der PD Husum und der PD Flensburg, ...
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Fernab vom kranken Gemüt
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/article/502193/fernab-kranken-gemuet.html
Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten des Psychotherapeutengesetzes bleibt im Dunkeln, ob diese Reform die seelische Gesundheit der Deutschen verbessert oder zumindest lindernden Einfluss auf ihre Gemütslage gehabt hat.
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Kommandoaktion: Israelis dringen in Libanon vor
http://www.handelsblatt.com/politik/international/kommandoaktion-israelis-dringen-in-libanon-vor/2694852.html
Israelische Soldaten sind erstmals seit Inkrafttreten des Waffenstillstands am Samstag tief ins Innere des Libanons eingedrungen. Bei der Kommandoaktion lieferten sich die Soldaten ein Gefecht mit Hisbollah-Milizionären.
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Notstandsverfassung | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202078/notstandsverfassung
Das GG enthielt bei seinem Inkrafttreten keine Regelungen für den Notstandsfall. Zwar waren Notstandsvorschriften in den ersten GG-Entwürfen (Herrenchiemsee-Entwurf, Entwürfe des Parlamentarischen Rates) enthalten; sie wurden jedoch im Parlamentarisc