70 Ergebnisse für: lotteriegesetz
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Deutsche Biographie - Mirre, Ludwig
https://www.deutsche-biographie.de/gnd117051004.html#ndbcontent
Deutsche Biographie
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Landsgemeinde kippt das Kampfhunde-Verbot | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/landsgemeinde-kippt-das-kampfhunde-verbot_1.16774217.html
Im Kanton Glarus werden Kampfhunde nicht verboten. Die Landsgemeinde ersetzte das Verbot am Sonntag durch eine Bewilligungspflicht. Die Einzelheiten muss nun die Regierung regeln. Zum neuen Landammann gewählt wurde Justizdirektor Andrea Bettiga (fdp.).
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Staatliches Wettmonopol für Sportwetten in Bayern mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit unvereinbar aufgrund seiner derzeitigen Ausgestaltung, die eine effektive Suchtbekämpfung, die den Ausschluss privater Veranstalter rechtfertigen könnte, nicht sicherstellt - Neuregelung durch Bundes- oder Landesgesetzgeber bis zum 31.12.2007, während der Übergangszeit bisherige Rechtslage weiterhin anwendbar
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20060328_1bvr105401.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Staatliches Wettmonopol für Sportwetten in Bayern mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit unvereinbar aufgrund seiner derzeitigen Ausgestaltung, die eine effektive Suchtbekämpfung, die den Ausschluss privater Veranstalter rechtfertigen könnte, nicht sicherstellt - Neuregelung durch Bundes- oder Landesgesetzgeber bis zum 31.12.2007, während der Übergangszeit bisherige Rechtslage weiterhin anwendbar
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060328_1bvr105401.html
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§ 197 AO Bekanntgabe der Prüfungsanordnung Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=197
(1) Die Prüfungsanordnung sowie der voraussichtliche Prüfungsbeginn und die Namen der Prüfer sind dem Steuerpflichtigen, bei dem die Außenprüfung durchgeführt werden soll, angemessene Zeit vor Beginn der Prüfung bekannt
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§ 198 AO Ausweispflicht, Beginn der Außenprüfung Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=198
Die Prüfer haben sich bei Erscheinen unverzüglich auszuweisen. Der Beginn der Außenprüfung ist unter Angabe von Datum und Uhrzeit aktenkundig zu machen.
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§ 199 AO Prüfungsgrundsätze Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=199
(1) Der Außenprüfer hat die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für die Steuerpflicht und für die Bemessung der Steuer maßgebend sind (Besteuerungsgrundlagen), zugunsten wie zuungunsten des
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add.rlp.de | Kampfmittelräumdienst (KMRD) | Willkommen in Rheinland-Pfalz
https://add.rlp.de/de/themen/staat-und-gesellschaft/sicherheit/kampfmittelraeumdienst-kmrd/
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add.rlp.de | Schulstrukturentwicklung und Planung, Qualitätssicherung | Willkommen in Rheinland-Pfalz
https://add.rlp.de/de/themen/schule/schulstrukturentwicklung-und-planung-qualitaetssicherung/
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add.rlp.de | Startseite | Willkommen in Rheinland-Pfalz
http://www.add.rlp.de
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