7,720 Ergebnisse für: unzulässig
-
München: Streit um Stolpersteine landet vor Gericht - München - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/gedenken-an-nazi-opfer-stolpersteine-landen-vor-gericht-1.2750227
Eine Gruppe von Angehörigen von Nazi-Opfern hält es für unzulässig, dass der Stadtrat nur diese eine Form des Gedenkens verboten hat.
-
RedTube: Gericht erklärt Porno-Abmahnungen für unrechtmäßig | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/internet/2014-04/redtube-porno-abmahnungen-amtsgericht-potsdam
Das Potsdamer Amtsgericht hält die Abmahnungen gegen Nutzer des Porno-Streamingportals RedTube für unzulässig. Die Kanzlei Urmann erschien gar nicht erst zur Verhandlung.
-
Kartellamt bekommt Recht: Bestpreisabsprachen von HRS nicht zulässig
https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/kartellamt-bekommt-recht-bestpreisabsprachen-von-hrs-nicht-zulaessig/11206952.html
Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wegen Bestpreisabsprachen bei Hotelbuchungsportalen wie HRS, Expedia und Booking. Erstes Ergebnis: Die Bestpreisklauseln von HRS sind unzulässig.
-
Monheim: Moschee: Stadt schließt Kaufvertrag ab
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/moschee-stadt-schliesst-kaufvertrag-ab-aid-1.6374573
Aus Sicht des Bürgermeister ist das Bürgerbegehen unzulässig. Die Initiatoren haben schon 500 Unterschriften erhalten. Kaum hat die Opposition, die mit
-
Zwangsabstieg: Richter geben SV Wilhelmshaven recht - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/sport/fussball/zwangsabstieg-richter-geben-sv-wilhelmshaven-recht-a-1010755.html
Das Oberlandesgericht Bremen hat den Zwangsabstieg des Fußballklubs SV Wilhelmshaven für unzulässig erklärt. Die Entscheidung des Verbands verletze die Berufsfreiheit, urteilten die Richter.
-
Claudia Pechstein: „Flüchtlinge genießen Rechtsschutz. Wir Sportler nicht“ - WELT
https://www.welt.de/sport/article156018804/Fluechtlinge-geniessen-Rechtsschutz-Wir-Sportler-nicht.html
Schwere Niederlage für Claudia Pechstein: Der Bundesgerichtshof erklärt ihre Schadenersatzklage in Höhe von fünf Millionen Euro für unzulässig. Die Eisschnellläuferin reagiert erbost.
-
BVerfG zu unzulässiger Zwangsbehandlung nach Klinikeinweisung | Recht | Haufe
https://web.archive.org/web/20180122092538/https://www.haufe.de/recht/familien-erbrecht/bverfg-zu-unzulaessiger-zwangsbehandlung
Das BVerfG hat die Zwangsbehandlung einer Betreuten für unzulässig nach dem GG erklärt, da die PsychKG M-V keine verfassungsmäßige Rechtsgrundlage bot.
-
BVerfG zu unzulässiger Zwangsbehandlung nach Klinikeinweisung | Recht | Haufe
https://web.archive.org/web/20180122092538/https://www.haufe.de/recht/familien-erbrecht/bverfg-zu-unzulaessiger-zwangsbehandlung-nach-klinikeinweisung_220_423374.html
Das BVerfG hat die Zwangsbehandlung einer Betreuten für unzulässig nach dem GG erklärt, da die PsychKG M-V keine verfassungsmäßige Rechtsgrundlage bot.
-
Verfassungsgericht weist Beschwerde gegen Alterskontrolle für Online-Pornos zurück | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Verfassungsgericht-weist-Beschwerde-gegen-Alterskontrolle-fuer-Online-Pornos-zurueck-835
Die Karlsruher Richter haben die Klagen eines Mainzer Erotik-Unternehmers gegen die restriktiven Auflagen für Porno-Webseiten als "nicht ausreichend begründet und daher unzulässig" zurückgewiesen.
-
Bestellerprinzip / Vertragsausfertigungsgebühr unzulässig
https://www.mieterverein-hamburg.de/mietertipp/items/bestellerprinzip-vertragsausfertigungsgebuehr-unzulaessig.html
Der aktuelle Mietertipp gibt Mietern Hinweise zum rechtlich richtigen Verhalten in Situationen, die jedem Mieter begegnen können: Wohnungsrenovierung, Mieterhöhung, Kündung und vieles mehr.