Geltungsbereich - Websuche

BayHSchG: Art. 1 Geltungsbereich - Bürgerservice

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayHSchG-1

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Â§ 108d StGB Geltungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StGB/108d.html

1 Die Â§Â§ 107 bis 108c gelten fÃ¼r Wahlen zu den Volksvertretungen, fÃ¼r die Wahl der Abgeordneten des EuropÃ¤ischen Parlaments, fÃ¼r sonstige Wahlen und...

§ 1 AusbEignV 2009 - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/ausbeignv_2009/__1.html

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§ 4 AWG Begriffsbestimmungen Außenwirtschaftsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=awg+2009&a=4

(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Wirtschaftsgebiet der Geltungsbereich dieses Gesetzes; die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg gelten als Teil des Wirtschaftsgebiets; 2. fremde Wirtschaftsgebiete alle Gebiete außerhalb des

§ 2 EEG Anwendungsbereich Erneuerbare-Energien-Gesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=eeg_2009&a=2

Dieses Gesetz regelt 1. den vorrangigen Anschluss von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien und aus Grubengas im Bundesgebiet einschließlich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (Geltungsbereich des Gesetzes) an

§ 4 AWG Begriffsbestimmungen Außenwirtschaftsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG+1961&a=4

(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Wirtschaftsgebiet der Geltungsbereich dieses Gesetzes; die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg gelten als Teil des Wirtschaftsgebiets; 2. fremde Wirtschaftsgebiete alle Gebiete außerhalb des

Artikel 6 LVRG Änderung der Mindestzuführungsverordnung Lebensversicherungsreformgesetz

http://www.buzer.de/s1.htm?g=2014+I+1330&a=6

Die Mindestzuführungsverordnung vom 4. April 2008 (BGBl. I S. 690) wird wie folgt geändert 1. § 1 wird wie folgt gefasst „§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Verordnung gilt für Lebensversicherungsunternehmen mit Ausnahme

Â§ 2 BUrlG Geltungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BUrlG/2.html

1 Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsausbildung BeschÃ¤ftigten. 2 Als Arbeitnehmer gelten auch...

§ 132 StPO Sicherheitsleistung, Zustellungsbevollmächtigter Strafprozeßordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=132

(1) Hat der Beschuldigte, der einer Straftat dringend verdächtig ist, im Geltungsbereich dieses Gesetzes keinen festen Wohnsitz oder Aufenthalt, liegen aber die Voraussetzungen eines Haftbefehls nicht vor, so kann, um die Durchführung des

§ 12 PflVG Pflichtversicherungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PflVG&a=12

(1) Wird durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs oder eines Anhängers im Geltungsbereich dieses Gesetzes ein Personen- oder Sachschaden verursacht, so kann derjenige, dem wegen dieser Schäden Ersatzansprüche gegen den Halter, den