Anwendungsbereich

§ 1 ProdSG Anwendungsbereich Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/1.html

(1) Dieses Gesetz gilt, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. (2) Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb

§ 1 InvStG Anwendungsbereich Investmentsteuergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=InvStG+2018&a=1

(1) Dieses Gesetz ist anzuwenden auf Investmentfonds und deren Anleger. (2) Investmentfonds sind Investmentvermögen nach § 1 Absatz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs. Als Investmentfonds im Sinne dieses Gesetzes gelten auch 1. Organismen für

§ 1 KrGlasKennzG Anwendungsbereich Kristallglaskennzeichnungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=1

Die Vorschriften dieses Gesetzes sind anzuwenden auf Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken; ausgenommen sind Würfel, Steinchen,

§ 1 SpFV Anwendungsbereich Sportbootführerscheinverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=Sportbootfuehrerschein_SpFV&a=1

Diese Verordnung gilt 1. auf dem Rhein für Sportboote von weniger als 15 Metern Länge, gemessen ohne Ruder und Bugspriet, 2. auf den übrigen Binnenschifffahrtsstraßen für Sportboote von weniger als 20 Metern Länge,

Unser Wasser bleibt bayerisch! - CSU

http://wayback.archive.org/web/20131616030100/http://www.csu.de/aktuell/meldungen/juni-2013/unser-wasser-bleibt-bayerisch/

Die EU-Kommission ruderte am Freitag volle Kraft zurück: Die Wasserversorgung wird aus dem Anwendungsbereich der umstrittenen Konzessionsrichtlinie herausgenommen. Damit ist sichergestellt, dass es keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung in Bayern…

Â§ 45 BauGB Zweck und Anwendungsbereich - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BauGB/45.html

1 Zur ErschlieÃung oder Neugestaltung von Gebieten kÃ¶nnen bebaute und unbebaute GrundstÃ¼cke durch Umlegung in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage,...

§ 1 HeimG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/heimg/__1.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 1 AO - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__1.html