121 Ergebnisse für: anwz
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§ 20 BORA Berufstracht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BORA/20.html
1 Der Rechtsanwalt trägt vor Gericht als Berufstracht die Robe, soweit das üblich ist. 2 Eine Berufspflicht zum Erscheinen in Robe besteht beim Amtsgericht...
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Art. 55 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/55.html
(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. (2) Der Bundespräsident darf...
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Art. 55 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/55.html
(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. (2) Der Bundespräsident darf...
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§ 109a StGB Wehrpflichtentziehung durch Täuschung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/109a.html
(1) Wer sich oder einen anderen durch arglistige, auf Täuschung berechnete Machenschaften der Erfüllung der Wehrpflicht dauernd oder für eine gewisse Zeit,...
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Der Bundesgerichtshof - Entscheidungen
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=b772652938c23c9c3cdeef8806f8e264&client=
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 31.10.1963 - VII ZR 285/61 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+40,+272
Informationen zu BGHZ 40, 272: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Papierfundstellen
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§ 48 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/48.html
(1) Die Prokura kann nur von dem Inhaber des Handelsgeschäfts oder seinem gesetzlichen Vertreter und nur mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden....
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§ 150 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/150.html
(1) Sind mehrere Liquidatoren vorhanden, so können sie die zur Liquidation gehörenden Handlungen nur in Gemeinschaft vornehmen, sofern nicht bestimmt ist,...
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§ 679 BGB Unbeachtlichkeit des entgegenstehenden Willens des... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/679.html
Ein der Geschäftsführung entgegenstehender Wille des Geschäftsherrn kommt nicht in Betracht, wenn ohne die Geschäftsführung eine Pflicht des Geschäftsherrn,...
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§ 43 VwGO [Feststellungsklage] - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VwGO/43.html
(1) Durch Klage kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts begehrt werden,...