208 Ergebnisse für: geschmacksmuster
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"Made in Germany"
http://www.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=made_in_germany
Die Bezeichnung "Made in Germany" wird weder verliehen noch kann sie rechtssicher "zertifiziert" werden. An sich kann jeder damit werben, so lange "Made in Germany" nicht irreführend benutzt wird. Wann also ist es wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich…
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European Union Intellectual Property Office (EUIPO) | Europäische Union
https://europa.eu/european-union/about-eu/agencies/euipo_de
EUIPO manages the EU Trade Mark and Design rights, the Observatory on Infringements of Intellectual Property Rights and the Orphan Works Database
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BGH, 13.07.1977 - I ZR 102/75 - dejure.org
https://dejure.org/1977,1604
Informationen zur Entscheidung BGH, 1977-07-13 - I ZR 102/75: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Mit 1 EUR zur UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG? | Liesegang & Partner, Rechtsanwälte, Frankfurt am Main
http://www.luebeckonline.com/news/news/id/578-mit-1-eur-zur-ug-haftungsbeschraenkt-co-kg.html
Nachdem der Bundestag die GmbH-Reform verabschiedet hat (wir berichteten) und künftig eine GmbH auch mit 1 EUR gegründet werden kann, stellt sich die Frage, ob diese "kleine" GmbH auch Komplementärin einer Kommanditgesellschaft sein kann, quasi als…
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Informationen zum Auskunftssystem DPINFO
http://wayback.archive.org/web/20110513024813/https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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WERNER Rechtsanwälte Informatiker: Kölner Fachanwälte für IT-Recht
https://www.werner-ri.de
Bundesweit: IT-Recht, Datenschutz und Internetrecht, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Medien- und Urheberrecht sowie Prozessführung
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Urheberrechtsgesetz.co.de - Ihr Urheberrechtsgesetz Shop
http://www.urheberrechtsgesetz.co.de
UrhG - Urheberrechtsgesetz (f. Österreich) als Buch von Dietmar Dokalik, Ist Sampling (noch) erlaubt? als Buch von Tom Petrick, Intellectual Property Law in Germany, Patent-, Marken- und Urheberrecht, Der Rechtsschutz von Datenbanken im deutschen und…
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Apple vs. Samsung: Der Streit geht in die nächste Runde | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-vs-Samsung-Der-Streit-geht-in-die-naechste-Runde-1340280.html
Das Landgericht Düsseldorf hat das Galaxy Tab wegen zu großer Ähnlichkeit mit Apples Design gestoppt. Samsung will die Entscheidung "umgehend" anfechten – doch für einen erfolgreichen Markstart ist es schon zu spät.
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BMF - Gesetzliche Grundlagen
https://www.bmf.gv.at/zoll/produktpiraterie/gesetzliche-grundlagen.html
Um der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums eine bessere und breitere Basis zu verschaffen, wurden die Zollverwaltungen durch das im Rahmen der WTO ausgehandelte "Abkommen über handelsrelevante Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums…
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