5,279 Ergebnisse für: petitionsausschuss
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Deutscher Bundestag - Ausschüsse
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/
Der Bundestag hat am 21. November für die 19. Wahlperiode mehrere Ausschüsse eingesetzt. Darunter einen Hauptausschuss, einen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie einen Petitionsausschuss.
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Gesetz über den Petitionsausschuss - Der Sächsische Landtag
http://www.landtag.sachsen.de/de/mitgestalten/petition/gesetz-ueber-den-petitionsausschuss-144.cshtml
Rechtsgrundlagen des Petitionsrechts in Sachsen.
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Landtag Baden Württemberg - Petitionsausschuss
https://www.landtag-bw.de/home/der-landtag/gremien/ausschusse/petitionsausschuss.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Landtag M-V - Petitionsausschuss
https://www.landtag-mv.de/landtag/ausschuesse/ausschuesse/petitionsausschuss/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Landtag M-V - Petitionsausschuss
https://www.landtag-mv.de/landtag/ausschuesse/ausschuesse/petitionsausschuss.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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▷ Glaser: Petitionsausschuss lehnt Petition zum "Global Compact for Migration" ab | Presseportal
https://www.presseportal.de/pm/110332/4098285
AfD - Alternative für Deutschland - Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher MdB Albrecht Glaser kritisiert die Ablehnung einer Petition zum "Global Compact for Migration" durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages: "Der…
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Landtag NRW: Petitionen
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/050-Petitionen/Inhalt.jsp
Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen - Kontakt_Petitionsausschuss, Video_Petition, Petitionsarbeit_NRW
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Deutscher Bundestag - Problematische Auswirkungen auf Arbeitsanreize
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/203030
In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss am 8. November mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Unter anderem ging es dabei um die Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden könnte.
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Deutscher Bundestag - Exhibitionistische Handlungen
https://www.bundestag.de/presse/hib/2017_01/-/490402
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, den Paragraf 183 des Strafgesetzbuches (StGB) (Exhibitionistische Handlungen) geschlechtsneutral zu formulieren. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten einstimmig,…
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Deutscher Bundestag: Petitionsausschuss ändert Verfahrensgrundsätze
https://web.archive.org/web/20131003215243/http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2011/pm_1111161.html
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