Geltungsbereich - Websuche

§ 7 KrGlasKennzG Ordnungswidrigkeiten Kristallglaskennzeichnungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=7

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder

§ 9 SigV Ausgestaltung der Deckungsvorsorge Signaturverordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SigV&a=9

(1) Die Deckungsvorsorge nach § 12 des Signaturgesetzes kann erbracht werden 1. durch die Haftpflichtversicherung bei einem im Geltungsbereich dieses Gesetzes, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen

§ 1 KultgSchG Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=kultgschg&a=1

(1) Kunstwerke und anderes Kulturgut einschließlich Bibliotheksgut -, deren Abwanderung aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes einen wesentlichen Verlust für den deutschen Kulturbesitz bedeuten würde, werden in dem Land, in dem sie sich

§ 1 UVG Berechtigte Unterhaltsvorschussgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=UVG&a=1

(1) Anspruch auf Unterhaltsvorschuss oder -ausfallleistung nach diesem Gesetz (Unterhaltsleistung) hat, wer 1. das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, 2. im Geltungsbereich dieses Gesetzes bei einem seiner Elternteile lebt, der ledig,

Bauanzeige | Landeshauptstadt Potsdam

http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000003747.php

Bearbeitung eines Antrages für die Errichtung und Änderung von Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2, einschließlich der zugehörigen Stellplätze, notwendigen Abstellplätze für Fahrräder, Garagen, Nebengebäude und Nebenanlagen im Geltungsbereich eines…

§ 23 KSchG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/kschg/__23.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 3 BeschG Beschusspflicht für Feuerwaffen und Böller Beschussgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BeschG&a=3

(1) Wer Feuerwaffen, Böller sowie höchstbeanspruchte Teile, die ohne Nacharbeit ausgetauscht werden können, herstellt oder in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt, hat sie, bevor er sie in den Verkehr bringt, durch Beschuss amtlich

§ 3 KrGlasKennzG Kennzeichnung Kristallglaskennzeichnungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=3

(1) Wer Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art gewerbsmäßig in den Verkehr bringt, einführt (§ 4 Abs. 2 Nr. 4 des Außenwirtschaftsgesetzes) oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt oder für

§ 9 AO Gewöhnlicher Aufenthalt Abgabenordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=9

Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Als gewöhnlicher Aufenthalt im Geltungsbereich

Anlage PreisV 30/53 Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten Verordnung PR Nr. 30/53

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PreisV+30/53&a=Anlage

Inhaltsübersicht I. Allgemeines Nr. 1 Geltungsbereich Nr. 2 Einrichtung und Ausgestaltung des Rechnungswesens Nr. 3 Erklärung des Auftragnehmers II. Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten Nr. 4 Kosten und Selbstkostenpreise Nr. 5 Arten der