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  § 11 BAföG Umfang der Ausbildungsförderung Bundesausbildungsförderungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BAf%C3%B6G&a=11

  (1) Ausbildungsförderung wird für den Lebensunterhalt und die Ausbildung geleistet (Bedarf). (2) Auf den Bedarf sind nach Maßgabe der folgenden Vorschriften Einkommen und Vermögen des Auszubildenden sowie Einkommen seines Ehegatten

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  Ehrendoktoren - Universität Greifswald

  https://www.uni-greifswald.de/universitaet/organisation/kooperation/ehrungen/ehrendoktoren/

  Den Grad des Ehrendoktors (Dr. h. c.) kann eine Fakultät nach Maßgabe ihrer Promotionsordnung im Einvernehmen mit dem Senat einer Persönlichkeit verleihen, die hervorragende Leistungen für die Wissenschaft erbracht hat.

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  § 61 WHG Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen Wasserhaushaltsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=WHG&a=61

  (1) Wer Abwasser in ein Gewässer oder in eine Abwasseranlage einleitet, ist verpflichtet, das Abwasser nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 oder der die Abwassereinleitung zulassenden behördlichen Entscheidung durch

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  § 60h UrhG Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen Urheberrechtsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=urhg&a=60h

  (1) Für Nutzungen nach Maßgabe dieses Unterabschnitts hat der Urheber Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung. Vervielfältigungen sind nach den §§ 54 bis 54c zu vergüten. (2) Folgende Nutzungen sind abweichend

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  § 8 EEV Regionalnachweisregister Erneuerbare-Energien-Verordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=AusglMechV&a=8

  (1) Das Umweltbundesamt errichtet und betreibt das Regionalnachweisregister nach § 79a Absatz 4 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 14. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie macht das

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  BGH, Urteil vom 04.12.2009 - V ZR 44/09 - openJur

  https://openjur.de/u/70987.html

  Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 3. März 2009 wird auf Kosten der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der auf der Eigentümerversammlung der Wohn ...

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  OLG Köln, Urteil vom 16.08.2013 - 6 U 13/13 - openJur

  https://openjur.de/u/666795.html

  Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 19.12.2012 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 205/12 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass sich die Kost ...

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  § 63 EEG 2017 Grundsatz Erneuerbare-Energien-Gesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=EEG%2B2014&a=63

  Auf Antrag begrenzt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle abnahmestellenbezogen 1. nach Maßgabe des § 64 die EEG-Umlage für Strom, der von stromkostenintensiven Unternehmen selbst verbraucht wird, um den Beitrag dieser

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  § 8 GPSG Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=gpsg&a=8

  (1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 sind für die Durchführung der Bestimmungen dieses Abschnitts zuständig die nach Landesrecht zuständigen Behörden. Finden die Bestimmungen dieses Gesetzes nach Maßgabe des § 1

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  § 1 BauGB Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung Baugesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=1

  (1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten. (2) Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender

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