Speicherpflicht - Websuche

§ 253 StGB Erpressung Strafgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=253

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich

SPD-Parteikonvent: Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa

http://spdvds.d-64.org/

Keine Beschreibung vorhanden.

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! - Startseite

http://www.vorratsdatenspeicherung.de

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Freiheit statt Angst!

Â§ 477 StPO DatenÃ¼bermittlung und VerwendungsbeschrÃ¤nkungen - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/stpo/477.html

(1) AuskÃ¼nfte kÃ¶nnen auch durch Ãberlassung von Abschriften aus den Akten erteilt werden. (2) 1 AuskÃ¼nfte aus Akten und Akteneinsicht sind zu versagen, wenn...

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! - Startseite

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/component/option,com_frontpage/Itemid,1/lang,de/

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Freiheit statt Angst!

Neues Bundesmeldegesetz: Experten fordern Nachbesserungen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neues-Bundesmeldegesetz-Experten-fordern-Nachbesserungen-1573017.html

Wegen der Wiederkehr der Vermieterbescheinigung oder einer 55-jährigen Speicherfrist für Meldedaten kritisieren Datenschützer und Verwaltungsexperten den Regierungsentwurf. Manche Neuerungen seien kaum in Software abzubilden, monieren IT-Experten.

Â§ 160a StPO MaÃnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten... - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/stpo/160a.html

(1) 1 Eine ErmittlungsmaÃnahme, die sich gegen eine in Â§ 53 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 4 genannte Person, einen Rechtsanwalt oder einen...

Eine freiheitliche Gesellschaft verteidigen – VDS stoppen! › Digitale Gesellschaft

https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/keine-vorratsdatenspeicherung/

Seit Tagen weigert sich die Bundesregierung, das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung aufzuheben. Auch in unserer Reihe "In digitaler ...

§§ 201 bis 206 StGB Strafgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StGB&a=201-206