Geltungsbereich - Websuche

§ 21 AMG Zulassungspflicht Arzneimittelgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AMG&a=21

(1) Fertigarzneimittel, die Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 sind, dürfen im Geltungsbereich dieses Gesetzes nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie durch die zuständige Bundesoberbehörde zugelassen sind oder

§ 23 KSchG - Einzelnorm

http://www.gesetze-im-internet.de/kschg/__23.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Gebührenordnung HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure)

https://web.archive.org/web/20140517034746/http://www.ak-berlin.de/publicity/ak/internet.nsf/tindex/de_hoai.htm

Auf dieser Seite finden Sie Geltungsbereiche und Rechtsgrundlagen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI).

§ 8 AEntG Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährung von Arbeitsbedingungen Arbeitnehmer-Entsendegesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AEntG&a=8

(1) Arbeitgeber mit Sitz im In- oder Ausland, die unter den Geltungsbereich eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 sowie §§ 5 und 6 Absatz 2 oder einer Rechtsverordnung nach § 7

Anlage I Kapitel III A III EV Sachgebiet A Rechtspflege Einigungsvertrag

http://www.buzer.de/gesetz/2318/a32559.htm

Bundesrecht tritt, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Maßgaben ein anderer Geltungsbereich ergibt und vorbehaltlich der Sonderregelung für das Land Berlin in Abschnitt IV, in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden

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Die Harmonisierung des Kollisions- und des Sachrechts für Wertpapierguthaben und Wertpapiersicherheiten als Buch von René Sauer, Kollision Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich des UN-Kaufrechts als Buch von Jana Hammerschidt, …

§ 151 SGB IX Geltungsbereich Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=151

(1) Die Regelungen dieses Teils gelten für schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Menschen. (2) Die Gleichstellung behinderter Menschen mit schwerbehinderten Menschen (§ 2 Absatz 3) erfolgt auf Grund einer Feststellung nach