240 Ergebnisse für: vorsatzes
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§ 184a StGB Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Schriften - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/184a.html
1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine pornographische Schrift (§ 11 Absatz 3), die Gewalttätigkeiten oder...
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BGH, 06.04.2000 - 1 StR 280/99 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+46,+30
Informationen zu BGHSt 46, 30: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Körperverletzung im Amt: Polizist schickt trotz Notrufs keine Streife – 6000 Euro Strafe - WELT
https://www.welt.de/regionales/bayern/article162118306/Polizist-schickt-trotz-Notrufs-keine-Streife-6000-Euro-Strafe.html
Wegen Körperverletzung im Amt ist ein Polizist zu 6000 Euro Strafe verurteilt worden. Der Beamte hatte den Notruf eines Jugendlichen abgewimmelt. Kurz danach wurde der 17-Jährige verprügelt und verletzt.
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Miete.co.de - Ihr Miete Shop
http://www.miete.co.de
Das Mieter-Set, Kaufen oder mieten?, Mieter in Not, Immer Zoff mit dem Nachbarn. Ihr Recht als Mieter, Ihr Recht: Miete und Nebenkosten,
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§ 43 WpHG Mitteilungspflichten für Inhaber wesentlicher Beteiligungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/wphg/43.html
(1) 1 Ein Meldepflichtiger im Sinne der §§ 33 und 34 , der die Schwelle von 10 Prozent der Stimmrechte aus Aktien oder eine höhere Schwelle erreicht oder...
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BAG, Urteil vom 28. 9. 2005 – 5 AZR 52/05
http://lexetius.com/2005,3208
Volltext von BAG, Urteil vom 28. 9. 2005 – 5 AZR 52/05
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Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/93376
Das Amtsgericht Offenburg hat der Staatsanwaltschaft wegen "offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit" untersagt, eine Provider-Anfrage zur Ermittlung der IP-Adresse eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers zu stellen.
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Kant: Einhelligkeit der Politik mit der Moral - Begriffe des öffentlichen Rechts
http://www.textlog.de/3674.html
Immanuel Kant: Einhelligkeit der Politik mit der Moral nach dem transzendentalen Begriffe des öffentlichen Rechts. - Definitivartikel. Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf
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Kinderpornographie - Betrachten heißt besitzen - Digital - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/digital/kinderpornographie-betrachten-heisst-besitzen-1.51680
Wer auf seinem PC kinderpornographisches Material ansieht, ohne es herunterzuladen, ging bislang straffrei aus. Ein Grundsatzurteil beendet nun diese Praxis.
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Augusto Pinochet II.: Ein nobler Mann! - Martin Möller - eigentümlich frei
https://ef-magazin.de/2006/12/12/augusto-pinochet-ii-ein-nobler-mann
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