Staatsvertrag - Websuche

Staatsvertrag: Länder verlängern Lotteriemonopol - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/laender-verlaengern-lotteriemonopol/786696.html

Alle Bundesländer bis auf Schleswig-Holstein haben den Staatsvertrag zum Erhalt des staatlichen Lotterie-Monopols unterzeichnet. Darin ist auch ein Verbot für Glücksspiele im Internet ab 2008 vorgesehen.

KOSOVO MAZEDONIEN UND KOSOVO LEGEN GRENZSTREIT BEI :: AD HOC NEWS

https://web.archive.org/web/20111016110132/http://www.ad-hoc-news.de/kosovo-mazedonien-und-kosovo-legen-grenzstreit-bei--/de/Thema-des-Tages/20614174

Mazedonien und das Kosovo haben ihren jahrelangen Grenzstreit beigelegt Die Parlamente beider Länder ratifizierten am Samstag in Skopje und Pristina in Sondersitzungen einen Staatsvertrag der am Vortag von den...

881 d.B. (XXIV. GP) - Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_00881/index.shtml#tab-ParlamentarischesVerfahren

Webseite des Österreichischen Parlaments.

BMFSFJ - Publikationsliste - Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder

http://wayback.archive.org/web/20081005103151/http://bmfsfj.de/bmfsfj/generator/Kategorien/Publikationen/publikationsliste,did=1

Mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der LÃ€nder wurde eine einheitliche Rechtsgrundlage fÃŒr den Jugendschutz in den elektronischen Medien (Internet, Fernsehen, Rundfunk) geschaffen. Stand: August 2008

«Hopfenperle» statt «Pils» | NZZ

http://www.nzz.ch/wirtschaft/hopfenperle-statt-pils-1.18352695

Ein fast 40 Jahre alter Staatsvertrag zwischen der Schweiz und der Tschechoslowakei sorgt für Irritationen. Es geht um die Frage, ob nicht aus Tschechien stammende Biere «Pilsener» heissen dürfen.

«Hopfenperle» statt «Pils» | NZZ

https://www.nzz.ch/wirtschaft/hopfenperle-statt-pils-1.18352695

Ein fast 40 Jahre alter Staatsvertrag zwischen der Schweiz und der Tschechoslowakei sorgt für Irritationen. Es geht um die Frage, ob nicht aus Tschechien stammende Biere «Pilsener» heissen dürfen.

Urteil zum ZDF-Staatsvertrag - Der Vielfalt verpflichtet - Medien - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/medien/urteil-zum-zdf-staatvertrag-kampfansage-ans-politbuero-1.1921324-2

Doch die Verfassungsrichter wollen nicht nur die Kopfzahl der Politiker in den Gremien verringern. Sie wollen einen fundamentalen Kulturwandel durchsetzen. Der...

Gamescom 2015: Schlagabtausch zum Jugendschutz | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gamescom-2015-Schlagabtausch-zum-Jugendschutz-2774565.html

Während das Jugendschutzsystem IARC auf der Gamescom internationale Erfolge feierte, stellte sich auf dem Gamescom-Kongress die Sinnfrage deutscher Gesetze. Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll noch in diesem Jahr unterschriftsreif sein.

ZDF-Staatsvertrag ist verfassungswidrig - Medien - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/medien/urteil-zum-zdf-staatvertrag-kampfansage-ans-politbuero-1.1921324

Das Bundesverfassungsgericht dämmt die Unkultur einer politischen Besetzung der Aufsichtsgremien im ZDF ein.

Staatsvertrag über den Südwestrundfunk

http://www.artikel5.de/gesetze/swr-stv.html#Heading6

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