163 Ergebnisse für: innerstaatlich
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An einer gemeinsamen Zukunft mit Russland arbeiten - Auswärtiges Amt
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2014/140214-BM_Kommersant.html?nn=332604
Aus Anlass seines Besuches in Moskau gab Außenminister Frank-Walter Steinmeier der russischen Zeitung Kommersant das nachstehende Interview. Erschienen am 14.02.2014. *** Wie sieht das Programm…
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Eröffnung des Archivs und Dokumentationszentrums des "Rom e.V."
http://webarchiv.bundestag.de/archive/2006/0404/parlament/praesidium/reden/1999/004.html
Reden und Ansprachen des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thiese
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Grundrechts auf ein faires Verfahren durch Nichtberücksichtung der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs zum Konsularrechtsübereinkommen durch den BGH
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20060919_2bvr211501.html
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0124-bordat-menschenrecht-migration - recenseo - Texte zu Kunst und Philosophie
http://www.recenseo.de/artikel/artikel.php?aid=0124-bordat-menschenrecht-migration
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Grundrechts auf ein faires Verfahren durch Nichtberücksichtung der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs zum Konsularrechtsübereinkommen durch den BGH
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20060919_2bvr211501.html
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-031.html
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HRRS Februar 2017: Glauch - Das neue Verbrechen der Aggression nach § 13 VStGB · hrr-strafrecht.de
https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/17-02/index.php?sz=8
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Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-recht-emrk/
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
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§ 200 AO Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=200
(1) Der Steuerpflichtige hat bei der Feststellung der Sachverhalte, die für die Besteuerung erheblich sein können, mitzuwirken. Er hat insbesondere Auskünfte zu erteilen, Aufzeichnungen, Bücher, Geschäftspapiere und andere
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen Europäischen Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt erfolglos
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg14-023.html
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