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Auskunftspflicht288 Ergebnisse für: auskunftspflichten
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Limburg: Gravierende Missstände beim Verfassungsschutz in der Amtszeit von Schünemann: Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen
http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/pressemitteilungen/meldung/artikel/limburg-gravierende-missstaende-beim-verfa
„Die gesetzlichen Auskunftspflichten gehören zu den wichtigsten Mitteln zum Schutz der Bürgerrechte und zur Sicherstellung nachträglicher Kontrollen des Verfassungsschutzes. Verstöße dagegen dürfen nicht ohne grundlegende Konsequenzen bleiben!"
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Limburg: Gravierende Missstände beim Verfassungsschutz in der Amtszeit von Schünemann: Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen
http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/presse/pressemitteilungen/meldung/artikel/limburg-gravierende-missstaende-beim-verfassungsschutz-in-der-amtszeit-von-schuenemann.html
„Die gesetzlichen Auskunftspflichten gehören zu den wichtigsten Mitteln zum Schutz der Bürgerrechte und zur Sicherstellung nachträglicher Kontrollen des Verfassungsschutzes. Verstöße dagegen dürfen nicht ohne grundlegende Konsequenzen bleiben!"
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§ 192 SGB VII Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVII&a=192
(1) Die Unternehmer haben binnen einer Woche nach Beginn des Unternehmens dem zuständigen Unfallversicherungsträger 1. die Art und den Gegenstand des Unternehmens, 2. die Zahl der Versicherten, 3. den Eröffnungstag oder den Tag der Aufnahme
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§ 294 HGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__294.html
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SteinkohleFinG - Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018
https://www.gesetze-im-internet.de/steinkohlefing/BJNR308600007.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 455 HGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__455.html
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TranspRLG - Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2000/52/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 zur Ãnderung der Richtlinie 80/723/EWG über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen
https://www.gesetze-im-internet.de/transprlg/BJNR214100001.html
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§ 4a BetrAVG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/betravg/__4a.html
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Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein LPflegeG | Landesnorm Schleswig-Holstein | Gesamtausgabe | Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz (Landespflegegesetz - LPflegeG) vom 10. Februar 1996 | gültig ab: 01.01.2003
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflegeGAG+SH&psml=bsshoprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-PflegeGAGSHV3P7
Recherche juristischer Informationen
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§§ 467 bis 475h HGB Handelsgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=HGB&a=467-475h
§§ 467 bis 475h HGB Handelsgesetzbuch