Brennelementesteuer

Atomkraft - Bundesverfassungsgericht fährt dem Bund in die Parade - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/1.3537002

Karlsruhe hat die Brennelementesteuer für ungültig erklärt. Das Urteil ist ärgerlich.

Atom-Urteil: Merkels 25-Milliarden-Peinlichkeit - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/sozialpolitik-merkels-milliarden-peinlichkeit-1.3538638

Mit der Brennelementesteuer sollte die Wirtschaft unter Union und FDP zur Schuldenbremse beitragen. Das Bundesverfassungsgericht hat sie kassiert.

Deutscher Bundestag - Linke scheitert mit einem Antrag auf Erhalt der Brennelementesteuer

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw45-de-brennelementesteuer/477848

Die Fraktion Die Linke fordert, die Brennelementesteuer beizubehalten. Ein entsprechender Antrag der Fraktion wird am Donnerstag, 10. November, abschließend beraten.

Atommüll ǀ Wer zahlt die Zeche? — der Freitag

http://www.freitag.de/politik/0925-atommuell-asse-endlagerung-brennelemente

Das Atomendlager Asse wird auf Staatskosten saniert. Doch müssten nicht die AKW-Betreiber für die Entsorgung bezahlen? Sigmar Gabriel schlägt eine Brennelementesteuer vor

Verfassungsgericht: Kernbrennstoffsteuer ist grundgesetzwidrig | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/verfassungsgericht-atomsteuer-ist-nicht-mit-grundgesetz-vereinbar

Der Bund hätte die Brennelementesteuer nie einführen dürfen, urteilte das Verfassungsgericht. Die Energiekonzerne erhalten nun sechs Milliarden Euro zurück – mit Zinsen.

Finanzgericht Hamburg entscheidet: Kraftwerksbetreiber erhalten Brennelementesteuer zurück - Wirtschaft - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/finanzgericht-hamburg-entscheidet-kraftwerksbetreiber-erhalten-brennelementesteuer-zurueck

Die Brennelementesteuer ist umstritten. Kraftwerksbetreiber klagen dagegen. Bis endgültige Urteile fallen, müssen sie die Steuer nicht entrichten - und bekommen vorläufig Geld zurück.

Finanzgericht Hamburg entscheidet: Kraftwerksbetreiber erhalten Brennelementesteuer zurück - Wirtschaft - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/finanzgericht-hamburg-entscheidet-kraftwerksbetreiber-erhalten-brennelementesteuer-zurueck/9763452.html

Die Brennelementesteuer ist umstritten. Kraftwerksbetreiber klagen dagegen. Bis endgültige Urteile fallen, müssen sie die Steuer nicht entrichten - und bekommen vorläufig Geld zurück.

Brennelementesteuer: Bund droht Milliarden-Zahlung an Atomkonzerne - WELT

https://www.welt.de/wirtschaft/article122049584/Bund-droht-Milliarden-Zahlung-an-Atomkonzerne.html

Die Bundesregierung muss den Energiekonzernen E.on, RWE und EnBW möglicherweise Milliarden erstatten. Denn ein Gericht hat Zweifel, ob die Brennelementesteuer mit dem Europarecht vereinbar ist.

Geheimabsprache: Atom-Deal enthält Schutzklausel für Regierungswechsel - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/geheimabsprache-atom-deal-enthaelt-schutzklausel-fuer-regierungswechsel-a-716678.html

Der Geheimvertrag zwischen Regierung und Energieriesen enthält mehr Schutzklauseln als bisher bekannt. Die Konzerne sichern sich darin gegen eine höhere Brennelementesteuer und einen Regierungswechsel ab. Ausgaben für Sicherheit werden auf einen…

Koalition will Atomausstieg bis 2022 | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20110824023011/http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg162.html

Die Koalition hat ihre im vergangenen Herbst beschlossene Laufzeitenverlängerung endgültig kassiert und sich auf einen Fahrplan zum Atomausstieg geeinigt: Bis 2022 soll demnach definitiv das letzte AKW vom Netz gehen. Die von der FDP gewünschte…