Extremismusklausel

Extremismusklausel: Sachsens Demokratiewächter kennen kein Pardon | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-02/sachsen-demokratie-erklaerung-tschechien

Die Extremismusklausel treibt im Freistaat seltsame Blüten: Zwei angesehene Redner aus Tschechien sollen sich zum Grundgesetz bekennen, sonst gibt's kein Geld.

Kristina Schröder: "Die Extremismusklausel wird bleiben" - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article13735984/Die-Extremismusklausel-wird-bleiben.html

Familienministerin Schröder musste in den vergangen Tagen viel einstecken. Jetzt verteidigt sie die Extremismusklausel und betont: Ohne sie läuft beim Betreuungsgeld nichts.

Debatte um Extremismusklausel - "Wir bleiben dabei, die Demokratie-Erklärung ist richtig" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-extremismusklausel-wie-ministerin-schroeder-den-kampf-gegen-rechts-behindert-1.119

Anetta Kahane von der Amadeo-Antonio-Stiftung glaubt, dass durch die Extremismusklausel die Skepsis gegenüber Staat und Kommunen bei vielen, die sich gegen Rech...

G20-Krawalle: CDU-Politiker wollen Rote Flora schließen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-07/g20-krawalle-peter-tauber-rote-flora

Peter Tauber sieht für das Wohnprojekt Rigaer Straße und die Rote Flora keine Existenzberechtigung. CDU-Politiker fordern die Wiedereinführung der Extremismusklausel.

Extremismusklausel ist rechtswidrig: Kristina Schröder abgewatscht - taz.de

http://www.taz.de/!92187/

Projekte, die vom Staat gefördert werden, sollten eine umstrittene Extremismusklausel unterschreiben. So wollte es Kristina Schröder. Ein Verein klagte dagegen – und gewann.

Debatte um Extremismusklausel - "Wir bleiben dabei, die Demokratie-Erklärung ist richtig" - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-extremismusklausel-wie-ministerin-schroeder-den-kampf-gegen-rechts-behindert-1.1192177-2

Anetta Kahane von der Amadeo-Antonio-Stiftung glaubt, dass durch die Extremismusklausel die Skepsis gegenüber Staat und Kommunen bei vielen, die sich gegen Rech...

"Extremismusklausel" ist rechtswidrig | MDR.DE

https://web.archive.org/web/20160608122805/http://www.mdr.de/sachsen/dresden/extremismusklausel104.html

Die vom Bund geforderte "Extremismusklausel" ist rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Dresden gab am Mittwoch der Klage eines Vereins statt, der die Klausel verweigert und deshalb keine Fördermittel bekommen hatte.

Der Fall Drygalla: Innenministerium will Demokratiebekenntnis im Sport - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/zeitung/der-fall-drygalla-innenministerium-will-demokratiebekenntnis-im-sport/6973578.html

Über die Kontakte der deutschen Olympia-Ruderin Nadja Drygalla in die rechte Szene wird heftig diskutiert. Das Innenministerium erwägt eine Extremismusklausel für Sportverbände. Ist das sinnvoll?

EXTREMISMUSKLAUSEL: Neue Runde im Rechtsstreit - taz.de

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2012/07/26/a0095&cHash=8592ee1353

Keine Beschreibung vorhanden.

Schröders Extremismusfalle (neues-deutschland.de)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/223497.schroeders-extremismusfalle.html

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder stellt sich selbst ein Bein: Ihre Extremismusklausel, die als »Linksextremisten« ausgemachte Akteure von staatlichen Geldern fern halten soll, behindert ausgerechnet Schröders Modellprojekte »gegen…