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  Marke Widerspruch Verfahren Rechtsanwälte : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2004/weine-aus-italien-bgh-beschluss-vom-13-oktober-2004-az-i-zr-402.html

  Liegt eine Verwechselungsgefahr von Marken, deren Waren unter den selben Oberbegriff fallen und für die die angegriffene Marke Schutz beansprucht vor, so ist sie auf den weiten Warenkreis des Oberbegriffes zu löschen. (Markenrecht)

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  BGH, Urteil vom 24.09.2013 - I ZR 89/12 - openJur

  http://openjur.de/u/654481.html

  a) Die tatrichterliche Feststellung, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnungen „Factory Outlet“ und „Outlet“ im Sinne eines Fabrikverkaufs verstehen und dort aus der Produktion des Anbi ...

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  Markenrechtsverletzung EInstweilige Verfügung Hamburg : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/4115.html

  Die Hamburger Verkehrsbetriebe können ihre Linienbusse als "Metrobus" bezeichnen, da die Bekanntheit der Metro-Handelsgruppe nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der für nahezu alle denkbaren Waren und Dienstleistungen geschützten Marke "Metro"…

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  Verletzung ihrer Markenrechte und nehmen die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzf : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/3930.html

  Das verwendete Zeichen für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns - "Bauhaus The Home Store" - kann mit der Gemeinschaftsbildmarke der amerikanischen Firma Home Depot Inc. "The Home Depot" verwechselt werden, da zwischen den…

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  Urteil des 2. Zivilsenats vom 9.8.2007 - 2 U 94/06 -

  http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Art=en&sid=7406a86e689441210193fb616538cfb2&nr=9056&p

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Urteil des 2. Zivilsenats vom 9.8.2007 - 2 U 94/06 -

  http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Art=en&sid=7406a86e689441210193fb616538cfb2&nr=9056&pos=0&anz=1

  Keine Beschreibung vorhanden.

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