Gesetzesänderungen

Admont: Sorge um die Rettung « kleinezeitung.at

http://www.kleinezeitung.at/steiermark/ennstal/4833619/Admont_Sorge-um-die-Rettung

Werden die geplanten Gesetzesänderungen durchgeführt, steht die Feuerwehr-Rettungsabteilung Admont vor dem Aus.

Brigitte Zypries im Interview - "Zutiefst ungerecht" - Gesellschaft - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/leben/brigitte-zypries-im-interview-zutiefst-ungerecht-1.120663

Die Justizministerin spricht vor dem Christopher Street Day über die Benachteiligung von Homosexuellen - und mögliche Gesetzesänderungen.

Holte-Stukenbrock: Darum darf Elefant "Baby" leben

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/holte-stukenbrock-darum-darf-elefant-baby-leben-aid-1.5167430

Nach der tödlichen Elefantenattacke fordert der Tierschutzbund die Regierung auf, geplante Gesetzesänderungen endlich umzusetzen. Die Elefantenkuh "Baby"

Fondsverband für Gesetzesänderungen | NZZ

https://www.nzz.ch/fondsverband_fuer_gesetzesaenderungen-1.12949165

Bei der geplanten Teilrevision des Kollektivanlagengesetzes (KAG) sind nach Ansicht des Fondsverbands Swiss Funds Association (SFA) zusätzliche Massnahmen erforderlich. Nur so könne verhindert werden, dass Teile des Fondsgeschäfts aus der Schweiz…

Sorgerechtsurteil: Justizminister verspricht schnelle Gesetzesänderung für Väter | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/generationen/2009-12/vaeter-sorgerecht-urteil

Das Sorgerechtsurteil zugunsten unverheirateter Vätern erntet viel Lob. Die Justizministerin versprach eine rasche Diskussion über die nötigen Gesetzesänderungen.

80 Millionen Entlastung - nw.de

http://www.nw-news.de/lokale_news/paderborn/paderborn/3311222_80_Millionen_Entlastung.html

Paderborn. Mit dem Einzug von 2010 wird die jährliche Steuerlast für Bürger, Familien und Unternehmen im Kreis Paderborn aufgrund der Gesetzesänderungen...

Verfassungsänderung in Ungarn: "Nationales Glaubensbekenntnis" - taz.de

http://www.taz.de/Verfassungsaenderung-in-Ungarn/!84723/

In Ungarn tritt eine umstrittene neue Verfassung in Kraft. Das Volk durfte darüber nicht abstimmen. Weltweit stoßen die Gesetzesänderungen auf große Kritik.

„Ich kann Europas Dekadenz nicht verstehen“ - WELT

https://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article152666600/Ich-kann-Europas-Dekadenz-nicht-verstehen.html

Polens neue Regierung steht wegen ihres autoritären Kurses in der Kritik. Kulturminister Piotr Gliński über verbotene Theateraufführungen, Gender-Theorien und Gesetzesänderungen im Eilverfahren

Debatte um Reform des US-Patentsystems spitzt sich zu | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/68020

Gegner der freizügigen Patentvergabe in den USA setzen auf eine Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichtshofes, während einem Erfinder-Netzwerk selbst moderate Entwürfe zu Gesetzesänderungen zu weit gehen.

Unfälle mit dem Fahrrad - Der Kampf gegen Abbiege-Unfälle - Auto & Mobil - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/auto/unfaelle-mit-dem-fahrrad-toedlicher-winkel-1.1705683-2

Wenn sich die Industrie schon nicht bewegt, muss die Politik handeln - so sieht es der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), der Gesetzesänderungen fordert....