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Gesetzesvorschläge58 Ergebnisse für: gesetzesvorschlägen
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Vor EU-Gipfel: Kommission gibt Überblick über Reform des EU-Asylsystems | Deutschland
https://ec.europa.eu/germany/news/20180626-kommission-ueberblick-reform-eu-asylsystem_de
Vor EU-Gipfel: Kommission gibt Überblick über Reform des EU-Asylsystems
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Europäischer Datenschutzausschuss |
https://edpb.europa.eu/edpb_de
Europäischer Datenschutzausschuss -
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RIS - Notariatsordnung § 125 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40114723
Keine Beschreibung vorhanden.
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Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/eu/644017/LobbyistenAffaere_EUBetrugsbekaempfer-ermitteln
Die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF leitet ein Schnellverfahren ein. Eine Durchsuchung von Strassers Büro steht bevor.
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Bundesrat beschließt bayerisch-nordrhein-westfälischen Gesetzentwurf über ein Verbot der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung / Justizminister Bausback: "Großer Erfolg hartnäckiger bayerischer Rechtspolitik / Bundesrat trifft klare Entscheidung für die Wahrheitsfindung, für unseren Rechtsstaat und für unsere Gerichte! / Bundestag sollte schleunigst ebenfalls zustimmen!"
https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/archiv/2018/154.php
Keine Beschreibung vorhanden.
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Teilhabegesetz - Startseite
http://www.teilhabegesetz.org//pages/posts/ausschussempfehlungen-des-bundesrates-zum-teilhabegesetz697.php
Bundesteilhabegesetz Realisierung
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Lobbyisten-Affäre: EU-Betrugsbekämpfer ermitteln « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/eu/644017/LobbyistenAffaere_EUBetrugsbekaempfer-ermitteln?_vl_backlink=/home/index.do
Die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF leitet ein Schnellverfahren ein. Eine Durchsuchung von Strassers Büro steht bevor.
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Privatsphäre: Die dunkle Seite von Google Glass | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-03/google-glass-datenschutz
Mit der Google-Brille wird es möglich sein, Menschen unbemerkt zu fotografieren und zu filmen. Mit seiner Weigerung, darüber zu reden, geht Google ein Risiko ein.
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Nationalrats-Geschäftsordnung | mehr demokratie!
http://www.mehr-demokratie.at/de/node/709#100
Nationalrats-Geschäftsordnung
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Mehr Power für Elektromobilität: Energieversorger beschließen Maßnahmenpaket - oekonews.at
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1099751
Weiterer Ausbau des Ladestationsnetzes, benutzerfreundliche Abrechnungssysteme und Mitwirkung am Elektromobilitätsgesetz für Österreich.