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Grundrechtsschutz119 Ergebnisse für: grundrechtsschutzes
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der Identitätskontrolle
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/12/rs20151215_2bvr273514.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der Identitätskontrolle
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/12/rs20151215_2bvr273514.html
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Gewährleistung einzelfallbezogenen Grundrechtsschutzes im Rahmen der Identitätskontrolle
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-004.html
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Stiftung ProJustitia | Stiftungsauftrag
http://www.stiftung-projustitia.de/st_auftrag.html
Stiftung ProJustitia - Stiftung zum Schutz der Grundrechte im Strafverfahren
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Zum Grundrechtsschutz juristischer Personen aus der Europäischen Union und zum Verbreitungsrecht nach dem Urheberrechtsgesetz (nachgeahmte Designermöbel)
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-056.html
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Wünsche - Wege - Wirklichkeit:Freundesgabe für Helmut Bäumler
http://wayback.archive.org/web/20061207070447/https://www.datenschutzzentrum.de/allgemein/fg_baeumler.htm
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für eine Durchsuchungsanordnung endet mit der Befassung des zuständigen Richters
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/06/rs20150616_2bvr271810.html
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Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-recht-emrk/
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
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Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-
Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.
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Art. 79 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/79.html
(1) 1 Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. 2 Bei...