68 Ergebnisse für: kennzeichnungskraft
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Markenrechtsverletzung EInstweilige Verfügung Hamburg : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4115.html
Die Hamburger Verkehrsbetriebe können ihre Linienbusse als "Metrobus" bezeichnen, da die Bekanntheit der Metro-Handelsgruppe nicht zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der für nahezu alle denkbaren Waren und Dienstleistungen geschützten Marke "Metro"…
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BPatG, Beschluss vom 02.04.2009 - 25 W (pat) 75/07 - openJur
http://openjur.de/u/237663.html
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.
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markenrecht:verwechslungsgefahr [ipwiki]
http://www.ipwiki.de/markenrecht:verwechslungsgefahr
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+156,+112
Informationen zu BGHZ 156, 112: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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Marke Widerspruch Verfahren Rechtsanwälte : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2004/weine-aus-italien-bgh-beschluss-vom-13-oktober-2004-az-i-zr-402.html
Liegt eine Verwechselungsgefahr von Marken, deren Waren unter den selben Oberbegriff fallen und für die die angegriffene Marke Schutz beansprucht vor, so ist sie auf den weiten Warenkreis des Oberbegriffes zu löschen. (Markenrecht)
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Schweizer Markenrecht
http://www.decisions.ch/verwechslungsgefahr
Tabellarische Übersicht marken- und firmenrechtlicher Entscheide schweizerischer Gerichte und Behörden, zusammengestellt von Rechtsanwalt Dr. iur. Mark Schweizer, Zürich.
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenre
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Pressemitteilung Nr. 131/14 vom 18.9.2014
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2014&Sort=3&nr=68893&pos=0&anz=131
Keine Beschreibung vorhanden.
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenrechte-lg-braunschweig-urteil-vom-310106-az-9-o-14006-020.html
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Urteil des 2. Zivilsenats vom 9.8.2007 - 2 U 94/06 -
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&Art=en&sid=7406a86e689441210193fb616538cfb2&nr=9056&p
Keine Beschreibung vorhanden.