25 Ergebnisse für: scheitert
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LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
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Das Rechtsmagazin LTO bietet Ihnen täglich aktuelle Rechtsnews, juristische Hintergründe, Tipps für Jurastudium, Job und Karriere und Services für Juristen.
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BVerfG: Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen verfassungswidrig
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-fuenf-prozent-klausel-bei-europawahlen-verfassungswidrig/
Die Karlsruher Richter haben die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Die Sperrklausel verstoße "gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der politischen Parteien", sagte Gerichtspräsident…
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Priester | Bistum Passau
http://www.priesterseminar-passau.de/
"Der Dienst des Priesters ist Freude und Bürde zugleich. Aber Christus führt wirklich in die Erfahrung tiefer Sinnhaftigkeit und wirklicher Freude, wenn wir bei Ihm bleiben ..."
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Priester | Bistum Passau
http://www.priesterseminar-passau.de/repos/pdf/prop__deutikum_flyer_5_1_.6.2008.pdf
"Der Dienst des Priesters ist Freude und Bürde zugleich. Aber Christus führt wirklich in die Erfahrung tiefer Sinnhaftigkeit und wirklicher Freude, wenn wir bei Ihm bleiben ..."
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VG Köln: BfV darf AfD nicht als 'Prüffall' bezeichnen
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-koeln-13l202-19-aeusserungen-verfassungsschutz-afd-prueffall-unzulaessig-ermaechtigung-gesetz/
Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt, die AfD als Prüffall zu bezeichnen
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Kachelmann: Grenzen der Berichterstattung
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/kachelmann-springer-verlag-bild-berichterstattung-klage-revision/
Wie und in welchem Umfang durften die Medien über den Fall Kachelmann berichten?
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Eine Frage der Wahrheit: Freispruch und Schadensersatz im Fall Kachelmann - Seite 2
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eine-frage-der-wahrheit-freispruch-und-schadensersatz-im-fall-kachelmann/2/
Vor anderthalb Jahren wurde Jörg Kachelmann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Nun verklagt er seine ehemalige Lebensgefährtin vor dem LG Frankfurt auf Schadensersatz. Hat sie gelogen, wenn der Wettermoderator freigesprochen wurde? Dass die…
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OLG München zu "Tatort"-Vorspann: Kult allein garantiert noch keinen Geldsegen
http://www.lto.de/de/html/nachrichten/2517/olg-muenchen-zu-tatort-vorspann-kult-allein-garantiert-noch-keinen-geldsegen/
Allsonntäglich flimmert bei Millionen Deutschen die wohl bekannteste Krimiserie über die Mattscheibe. Ihr Intro hat sich trotz großer Beliebtheit für die Schöpferin nicht ausgezahlt. Jahrzehnte später ist sie nun mit einer Klage auf Nachvergütung…
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VerfGH NRW: Sperrklausel verfassungswidrig
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfgh-15-16-sperrklausel-parteien-2-5-prozent-landtag-nrw/
Die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen ist verfassungswidrig, urteilt der VerfGH. Die Entscheidung ist durchaus überraschend.