2,556 Ergebnisse für: zustimmt
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ÖVP-FPÖ: Kurz für verpflichtende Volksabstimmungen « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/722014/OeVPFPOe_Kurz-fuer-verpflichtende-Volksabstimmungen
Die Volkspartei macht Zugeständnisse an die Freiheitlichen, damit diese der Schuldenbremse im Parlament zustimmt.
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Journalismus in Russland - Ausländer raus, Familie rein - Medien - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/medien/journalismus-in-russland-auslaender-raus-familie-rein-1.2139000
Wenn die russische Staatsduma zustimmt, dürfen ausländische Firmen keine Anteile über 20 Prozent an TV- und Pressekonzernen mehr besitzen.
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In eigener Sache: Bonner General-Anzeiger wird Teil der Rheinische Post Mediengruppe
http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/bonner-general-anzeiger-wird-teil-der-rheinische-post-mediengruppe-aid-1.7542123
Der Bonner General-Anzeiger gehört in Zukunft zur Rheinische Post Mediengruppe, wenn das Bundeskartellamt zustimmt. Die Mediengruppe will ihr
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Politik: Stimmt das? Sarrazin im Fakten-Check - Politik - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.politik-stimmt-das-sarrazin-im-fakten-check.1d0987bf-4292-40d6-b165-aa2d1b5516e3.html
Ob man Sarrazin zustimmt oder nicht, ist die eine Sache. Aber entsprechen seine Behauptungen der Wahrheit? Die AZ hat nachgeprüft:
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Urteil zu Windkraftkonzern Prokon: Rechtswidriges Anlagemodell - taz.de
http://www.taz.de/!84177
Ein Gericht in Schleswig hat Anlegern des Windkraftkonzerns Prokon ein Recht auf Schadenersatz zugesprochen: Wer einer Rückerstattung nicht zustimmt, darf klagen.
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§ 558b BGB Zustimmung zur Mieterhöhung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/558b.html
(1) Soweit der Mieter der Mieterhöhung zustimmt, schuldet er die erhöhte Miete mit Beginn des dritten Kalendermonats nach dem Zugang des...
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Olympia 2018: Nordkorea und Südkorea stellen gemeinsames Team - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/sport/wintersport/pyeongchang-2018-nordkorea-stimmt-gemeinsamem-team-mit-suedkorea-zu-a-1188387.html
Südkorea hat bestätigt, dass Nordkorea der Bildung einer gemeinsamen Damen-Eishockeymannschaft zustimmt. Beide Nationen wollen bei der Eröffnungsfeier unter einer gesamtkoreanischen Flagge einlaufen.
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Regierungsbildung: Rumänischer Geheimdienstchef soll Ministerpräsident werden | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-02/rumaenien-ministerpraesident-geheimdienstchef
Der rumänische Präsident hat den parteilosen Mihai Răzvan Ungureanu mit der Regierungsbildung beauftragt. Ob das Parlament dessen Kabinett zustimmt, ist noch unsicher.
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Größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten: Klage gegen Vorratsdatenspeicherung - taz.de
http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&dig=2007/11/09/a0133&src=GI&cHash=b44c03417a
Auch wenn der Bundestag dem Gesetz zustimmt, ist der Streit um die Vorratsdatenspeicherung lange nicht beendet. Bürgerrechtler planen eine Massenklage beim Verfassungsgericht.
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Reha vor Rente - Familienratgeber
https://www.familienratgeber.de/schwerbehinderung/reha_therapie/reha_vor_rente.php
Bevor die Renten-Versicherung der Rente zustimmt, prüft sie, ob eine Rehabilitation sinnvoll sein kann. Das Prinzip nennt man „Reha vor Rente“.