• 

  § 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz

  https://dejure.org/gesetze/ProdSG/2.html

  Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche

• 

  § 1 FVerlV Begriffsbestimmungen Funktionsverlagerungsverordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=FVerlV&a=1

  (1) Eine Funktion ist eine Geschäftstätigkeit, die aus einer Zusammenfassung gleichartiger betrieblicher Aufgaben besteht, die von bestimmten Stellen oder Abteilungen eines Unternehmens erledigt werden. Sie ist ein organischer Teil eines

• 

  § 4 AWG Begriffsbestimmungen Außenwirtschaftsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG+1961&a=4

  (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Wirtschaftsgebiet der Geltungsbereich dieses Gesetzes; die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg gelten als Teil des Wirtschaftsgebiets; 2. fremde Wirtschaftsgebiete alle Gebiete außerhalb des

• 

  § 2 SigG Begriffsbestimmungen Signaturgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=sigg_2001&a=2

  Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. "elektronische Signaturen" Daten in elektronischer Form, die anderen elektronischen Daten beigefügt oder logisch mit ihnen verknüpft sind und die zur Authentifizierung dienen, 2. "fortgeschrittene

• 

  § 2 ProstSchG Begriffsbestimmungen Prostituiertenschutzgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ProstSchG&a=2

  (1) Eine sexuelle Dienstleistung ist eine sexuelle Handlung mindestens einer Person an oder vor mindestens einer anderen unmittelbar anwesenden Person gegen Entgelt oder das Zulassen einer sexuellen Handlung an oder vor der eigenen Person gegen Entgelt.

• 

  § 4 BVerfSchG Begriffsbestimmungen Bundesverfassungsschutzgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVerfSchG&a=4

  (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind a) Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist,

• 

  § 2 KrGlasKennzG Begriffsbestimmungen Kristallglaskennzeichnungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=2

  (1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Hochbleikristall ein Glas, das mindestens 30 vom Hundert Bleioxyd (PbO) enthält, eine Dichte von mindestens 3,00 hat und dessen auf den Natrium-D-Strahl bezogene Brechungszahl mindestens 1,545 beträgt; 2.

• 

  § 2 LSV Begriffsbestimmungen Ladesäulenverordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=LSV&a=2

  Im Sinne dieser Verordnung 1. ist ein Elektromobil ein reines Batterieelektrofahrzeug oder ein von außen aufladbares Hybridelektrofahrzeug der Klassen M1 und N1 im Sinne des Anhangs II Teil A der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen

• 

  § 1 ZAG Begriffsbestimmungen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZAG&a=1

  (1) Zahlungsdienstleister sind 1. Unternehmen, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Zahlungsdienste erbringen, ohne Zahlungsdienstleister im Sinne der

• 

  § 2 EfbV Begriffsbestimmungen Entsorgungsfachbetriebeverordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=efbv&a=2

  (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den Entsorgungsfachbetrieb betreibt. Sofern es sich bei dem Inhaber um eine juristische Person oder Personenvereinigung handelt,

---

---