64 Ergebnisse für: zeitrang
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DPMAregister | Marken - Expertenrecherche
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte
DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.
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DPMA - Patent FAQs
http://wayback.archive.org/web/20131219010826/http://www.dpma.de/patent/faq/index.html
FAQs - Fragen und Antworten zur Patentanmeldung - Was sind die Patentansprüche? - Was ist die Beschreibung der Erfindung? - Was ist bei Zeichnungen als Bestandteil der Anmeldeunterlagen zu beachten? - Was muss die Zusammenfassung der Unterlagen der…
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§ 25 MarkenV - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/markenv_2004/__25.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH, 15.01.1998 - I ZR 282/95 - WINCAD - Bindungswirkung des aufhebenden Urteils; Verzichtsurteil; Schadensersatz; Titelschutz eines Computerprogramms; Entstehung; Englischsprachige Version; Werktitelschutzfähige neue Produkte; Werktitelankündigung; Formalisierte Titelschutzanzeige; Kenntniserlangung interessierter Mitbewerber; Werbemaßnahmen
http://www.jurion.de/Urteile/BGH/1998-01-15/I-ZR-282_95
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BGH, 26.10.1973 - I ZR 67/72 - King - Annahme eines schutzwürdigen Interesses an der Aufrechterhaltung eines Warenzeichens bei langer Nichtnutzung; Schutz des Inhabers eines löschungsreifen Zeichens gegen den Inhaber eines jüngeren Zeichenrechts bei Wiederaufnahme der Benutzung; Schwebende Lizenzverhandlungen als Begründung eines schutzwürdigen Interesses; Anforderungen an die Benutzungsabsicht
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1973-10-26/I-ZR-67_72
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Abzweigung (Gebrauchsmuster) – Wikipedia
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Abzweigung_(Gebrauchsmuster)
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Bundespatentgericht, Beschluss vom 20. Dezember 2000, Az.: 28 W (pat) 222/00
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/e22c9b9024db/BPatG_Beschluss_vom_20-Dezember-2000_Az_28-W-pat-222-00
BPatG Beschluss vom 20. Dezember 2000, Az.: 28 W (pat) 222/00 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenbank
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Neue Lucke-Partei "Alfa" muss um ihren Namen fürchten - Politik - derwesten.de
http://www.derwesten.de/politik/neue-lucke-partei-alfa-muss-um-ihren-namen-fuerchten-id11220291.html
Die "Alfa"-Partei von Ex-AfD-Chef Lucke verkündet an diesem Dienstag ihr 100-tägiges Bestehen. Jetzt klagt ein bundesweiter Verein gegen ihren Namen.
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DPMA | A - D
https://www.dpma.de/service/glossar/a-d/index.html
A - D - Abhängiges Patent - Abzweigung - Anmeldetag - Arbeitnehmererfindungen - Ausstellungsschutz - Ausstellungspriorität - Beschwerdeverfahren Bundespatentgericht (BPatG) - Bildmarke - Brand - Bundespatentgericht - Datenschutz - DEPATIS und DEPATISnet…
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Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg – eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=publikationen_01003
Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg Stuttgart: informiert über Schutzmöglichkeiten neuer Technologien, Designs sowie Produkt- und Firmennamen und bietet Zugang zu technischen Richtlinien und Normen. Patentinformation