BGH, 23.06.2005 - I ZR 227/02 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=23.06.2005&Aktenzeichen=I%20ZR%20227/02

Informationen zur Entscheidung BGH, 23.06.2005 - I ZR 227/02: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

Softwarepatent vom Bundesgerichtshof zugelassen - Pro-Linux

http://www.pro-linux.de/news/1/15692/1,softwarepatent-vom-bundesgerichtshof-zugelassen.html

Der Bundesgerichtshof hat ein Softwarepatent des Siemens-Konzerns nach achtjährigem Rechtsstreit zugelassen und damit die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben.

http://juris.bundesgerichtshof.de

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Kuriose Markennamen: Wunderbar, so ein Reichstagsbrand! Prost! | news.de

https://web.archive.org/web/20111229074048/http://www.news.de/wirtschaft/855234677/wunderbar-so-ein-reichstagsbrand-prost/1/

Wer «Ficken» sagt, könnte damit einen Likör meinen; Spielzeug darf «Fick Shui» heißen. Ein feuriger Schnaps darf sich «Berliner Reichstagsbrand» nennen. News.de präsentiert die umstrittensten Markennamen, die vom Patentgericht genehmigt wurden.

BGH, 05.12.1995 - X ZR 26/92 - Polyferon - Arzneimittelwirkstoff; Zwangslizenz

https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1995-12-05/X-ZR-26_92

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Curlie - World: Deutsch: Regional: Europa: Deutschland: Staat: Justizbehörden und Gerichte

https://curlie.org/World/Deutsch/Regional/Europa/Deutschland/Staat/Justizbeh%C3%B6rden_und_Gerichte/

Justizbehörden und Gerichte ausschließlich der Bundesebene.

Pitteloud  Jacques (PIT)

https://www.staatskalender.admin.ch/displayperson.html?dn=cn=Pitteloud%20Jacques%2012IB9R,ou=Direktion%20fuer%20Ressourcen,ou=Eidg.%20Dep.%20fuer%20auswaertige%20Angelegenheiten,ou=bundesrat&pos=0&size=0

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Lebensmittel-Nachahmer: Streichkäse "Obatzda" kommt vor Gericht - WELT

https://www.welt.de/regionales/muenchen/article13570541/Streichkaese-Obatzda-kommt-vor-Gericht.html

Weißwurst, Bärwurz, Obatzda – das ist nur eine kleine Auswahl aus jener kulinarischen Vielfalt, die bei Einheimischen wie Zugereisten für weiß-blaue Brotzeitkultur steht.

Schwarzwälder Schinken: EuGH macht Vorgaben für regionales Verpacken - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/schwarzwaelder-schinken-eugh-macht-vorgaben-fuer-regionales-verpacken-a-1244558.html

Schwarzwälder Schinken muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs unter bestimmten Voraussetzungen im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Ein abschließendes Urteil in dem Fall steht aber noch aus.

BGH, 23.02.1972 - X ZB 6/71 - Sortiergerät - Inanspruchnahme der Priorität der Voranmeldung eines Patents in den USA ; Anforderungen an die Ermittlung der Erfindungshöhe eines Patents; Zugrundelegung des gegenwärtigen Standes der Technik bei einem Patent

https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1972-02-23/X-ZB-6_71?from=0:58535

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