64 Ergebnisse für: zeitrang
-
§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
-
§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
-
Victorinox: Markenstreit ums Schweizer Kreuz - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article163283365/Der-erbitterte-Streit-ums-Schweizerkreuz.html
Die Victorinox-Tochter Wenger und das chinesisch dominierte Unternehmen Swissgear haben in der Schweiz beinahe identische Logos als Marke angemeldet. Ein langwieriger Rechtsstreit ist programmiert.
-
PatG - Patentgesetz
http://bundesrecht.juris.de/patg/BJNR201170936.html#BJNR201170936BJNG000100311
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, shell.de - JurPC-Web-Dok. 0139/2002
http://www.jurpc.de/rechtspr/20020139.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Gebrauchsmustergesetz GebrMG § §§ Paragrafen Gesetze Ãbersicht
http://www.justlaw.de/gesetze/Gebrauchsmustergesetz-GebrMG.htm
Ãbersicht aller Paragrafen des Gebrauchsmustergesetz - §§ Gebrauchsmustergesetz § GebrMG
-
Bundespatentgericht, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: 24 W (pat) 40/08
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/b9707ba7c9ea/BPatG_Beschluss_vom_13-Oktober-2009_Az_24-W-pat-40-08
BPatG Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: 24 W (pat) 40/08 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenbank
-
OLG Hamm / LG Bochum: "krupp.de" : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/644.html
Ein seit langem bekanntes Unternehmen kann auch gegenüber einem namensgleichen Inhaber einer Domain die besseren Rechte, wenn dieser in einer ganz anderen Branche tätig ist. Der Anspruch aus § 12 BGB geht dabei allerdings nicht auf Herausgabe, sondern nur…
-
Einführung einer Neuheitsschonfrist in das Patentrecht
http://www.vfa.de/de/wirtschaft-politik/positionen/pos-neuheitsschonfrist.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. November 2001, Az.: I ZR 138/99
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/020ad2b26b17/BGH_Urteil_vom_22-November-2001_Az_I-ZR-138-99
BGH Urteil vom 22. November 2001, Az.: I ZR 138/99 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenbank