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  DPMA | A - D

  https://www.dpma.de/service/glossar/a-d/index.html

  A - D - Abhängiges Patent - Abzweigung - Anmeldetag - Arbeitnehmererfindungen - Ausstellungsschutz - Ausstellungspriorität - Beschwerdeverfahren Bundespatentgericht (BPatG) - Bildmarke - Brand - Bundespatentgericht - Datenschutz - DEPATIS und DEPATISnet…

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  BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+beim+Bundesgerichtshof+und+Bundespatentgericht&f=1

  BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht

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  BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=Verordnung+%C3%BCber+den+elektronischen+Rechtsverkehr+beim+Bundesgerichtshof+und+Bundespatentgeric

  BGH/BPatGERVV Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht

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  Bundespatentgericht

  http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=4b4be3211f2064d5021a8c4118668dc3

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundespatentgericht

  http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=4b4be3211f2064d5021a8c4118668dc3&nr=25124&pos=10&anz=227&Blank=1.pdf

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  "Kein Verstoß gegen die guten Sitten": Das F-Wort ist jetzt eine Marke | W&V

  http://www.wuv.de/nachrichten/unternehmen/kein_verstoss_gegen_die_guten_sitten_das_f_wort_ist_jetzt_eine_marke

  Schlechter Geschmack ist kein Hindernis für das Markenregister. Das Bundespatentgericht hat die Marke "Ficken" genehmigt - mit einer aufschlussreichen Begründung und indirekter Unterstützung durch Dud

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  Patentgericht verweigert "Fucking Hell" Markenschutz - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/patentgericht-verweigert-fucking-hell-markenschutz-a-960004.html

  Zu vulgär fürs Patentamt: Ein Kläger, der "Fucking hell" als Markennamen eintragen lassen wollte, scheiterte vor dem Bundespatentgericht. Ein anderes Unternehmen darf die Marke dagegen nutzen - für Babyschnuller.

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  Patent auf Versions-Verwaltungssystem für nichtig erklärt | heise online

  https://www.heise.de/developer/meldung/Patent-auf-Versions-Verwaltungssystem-fuer-nichtig-erklaert-5899.html

  Das Bundespatentgericht hat einen gewerblichen Schutzanspruch von Siemens auf ein Verfahren zum Abgleich von Datenbeständen auf Antrag eines Potsdamer Programmierers wegen fehlender Technizität widerrufen.

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  § 93 MarkenG Amtssprache und Gerichtssprache Markengesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=MarkenG&a=93

  Die Sprache vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und vor dem Bundespatentgericht ist deutsch. Im übrigen finden die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Gerichtssprache Anwendung.

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  Patentstreit: Getränkehersteller schützt "Ficken" als Marke - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,786086,00.html

  Das F-Wort ist jetzt eine Marke. Das Bundespatentgericht hat der Klage eines Getränkeherstellers stattgegeben. Der kann sich nun den Namen seines Partyschnapses "Ficken" ohne Einschränkungen ins Markenregister eintragen lassen.

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