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Auskunftspflichten1,036 Ergebnisse für: auskunftspflicht
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§ 15 BStatG Auskunftspflicht Bundesstatistikgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BStatG&a=15
(1) Die eine Bundesstatistik anordnende Rechtsvorschrift hat festzulegen, ob und in welchem Umfang die Erhebung mit oder ohne Auskunftspflicht erfolgen soll. Ist eine Auskunftspflicht festgelegt, sind alle natürlichen und juristischen Personen des
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Auskunftspflicht - RÖMPP, Thieme
https://roempp.thieme.de/roempp4.0/do/data/RD-01-03875
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 7 BStatG Erhebungen für besondere Zwecke Bundesstatistikgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BStatG&a=7
(1) Zur Erfüllung eines kurzfristig auftretenden Datenbedarfs oberster Bundesbehörden dürfen Bundesstatistiken ohne Auskunftspflicht durchgeführt werden, wenn eine oberste Bundesbehörde eine solche Bundesstatistik fordert. (2) Zur
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§ 138 BauGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__138.html
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§ 10 BKGG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bkgg_1996/__10.html
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BayHO: Art. 95 Auskunftspflicht - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayHO-95
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§ 95 BHO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bho/__95.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 23 WoGG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/wogg/__23.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 23 AWG Allgemeine Auskunftspflicht Außenwirtschaftsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=awg&a=23
(1) Das Hauptzollamt, die Deutsche Bundesbank, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung können Auskünfte verlangen, die erforderlich sind, um die Einhaltung
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§ 402 BGB Auskunftspflicht; Urkundenauslieferung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/402.html
Der bisherige Gläubiger ist verpflichtet, dem neuen Gläubiger die zur Geltendmachung der Forderung nötige Auskunft zu erteilen und ihm die zum Beweis der...